Allgemeine Geschäftsbedingungen PDF Drucken
I. Allgemeines
  1. Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle Dienstleistungen und Lieferungen, die die Firma Compucare Martin Hockemeyer, im Folgenden Firma genannt, gegenüber dem Kunden erbringt, sofern schriftlich nicht anderes vereinbart wurde. Sie gelten auch für zukünftige Geschäfte, selbst wenn nicht ausdrücklich darauf Bezug genommen wurde.
  2. Die aktuellste Fassung der AGB’s ist auf der Homepage http://www.compucare.org/index.php/impressum/agb einzusehen.
  3. Es gelten die zum Vertragsabschluss jeweils gültigen AGB’s.
  4. Anders lautende Bedingungen der Vertragspartner sind nur nach ausdrücklicher, schriftlicher Bestätigung gültig. Dies gilt auch für die Änderung des Schriftformerfordernisses.
  5. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Leistungen unter einem Vertrag oder Teile davon seinerseits auf den Markt zu bringen oder in anderer Weise bereitzustellen oder Dritten zugänglich zu machen.

II. Leistungspflichten
  1. Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle Dienstleistungen und Lieferungen, die die Firma Compucare Martin Hockemeyer, im Folgenden Firma genannt, gegenüber dem Kunden erbringt, sofern schriftlich nicht anderes vereinbart wurde. Sie gelten auch für zukünftige Geschäfte, selbst wenn nicht ausdrücklich darauf Bezug genommen wurde.
  2. Die aktuellste Fassung der AGB’s ist auf der Homepage http://www.compucare.org/index.php/legal/agb einzusehen.
  3. Es gelten die zum Vertragsabschluss jeweils gültigen AGB’s.
  4. Anders lautende Bedingungen der Vertragspartner sind nur nach ausdrücklicher, schriftlicher Bestätigung gültig. Dies gilt auch für die Änderung des Schriftformerfordernisses.
  5. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Leistungen unter einem Vertrag oder Teile davon seinerseits auf den Markt zu bringen oder in anderer Weise bereitzustellen oder Dritten zugänglich zu machen
  6. Die Firma kann zur Erfüllung der Leistung oder Teile davon Dritte einbinden.
  7. Technische nicht Realisierbarkeit erlaubt Vertragsrücktritt seitens des Dienstleisters.
  8. Nicht verfügbare Artikel dürfen seitens des Dienstleisters durch gleich- oder höherwertige Artikel ausgetauscht werden
  9. Ist die Lieferung eines preislich und qualitativ gleichwertigen Artikels nicht möglich, so ist der Dienstleister berechtigt sich vom Vertrag zu lösen und die Lieferung zu verweigern.

III. Liefer- und Leistungszeit
  1. Es werden keine Entstörzeiten zugesichert.
  2. Für Lieferverzug des Zulieferers übernimmt die Firma keine Haftung.
  3. Alle Termine sind unverbindlich wenn sie nicht ausdrücklich schriftlich verbindlich vereinbart wurden
  4. 6 Wochen nach unverbindlichem Termin kann der Kunde die Firma zur Lieferung auffordern. Nach Erhalt der Aufforderung beginnt der Lieferverzug.
  5.  Der Verzugsschaden nach leichter Fahrlässigkeit beschränkt sich auf 5% des vereinbarten Kaufpreises.
  6. Die Firma ist zur Teillieferungen, Erbringung von Teilleistungen und separater Abrechnung dieser berechtigt.

IV. Preis- und Zahlungsbedingungen
  1. Rechnungen sind 14 Tage nach Rechnungserstellung ohne Abzug zahlbar außer dieser wurde gesondert ausgewiesen.
  2. Leistungen, die in der Auftragsbestätigung nicht enthalten sind, aber trotzdem in Anspruch genommen werden, werden gesondert berechnet.
  3. Bei Bestellung ausschließlich von Hardware und Software, ist der Dienstleister zur Vorkasse berechtigt.
  4. Bei Zahlungsverzug werden 5,- € Mahngebühr pro Mahnung sowie Verzugszinsen in banküblichem Ausmaß berechnet.
  5. Aktuelle Preise sind in Internet unter www.compucare.org abrufbar oder werden auf Anfrage zugestellt.
  6. Teillieferungen und Teilleistungen können getrennt in Rechnung gestellt werden.
  7. Der Dienstleister ist berechtigt, seine Forderungen abzutreten.
  8. Alle Preise sind freibleibend und verstehen sich, sofern nicht anders ausgewiesen, inklusive Mwst. und exklusiv Verpackung, Transport und Frachtversicherung.

V. Eigentumsvorbehalt
  1. Die gelieferten Waren und Dienstleistungen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises sowie bis zur Bezahlung aller bisherigen und zukünftigen Warenlieferungen innerhalb der Geschäftsverbindung einschließlich aller Nebenforderungen Eigentum der Firma CompuCare. Bis zu diesem Zeitpunkt darf die Ware weder verpfändet noch zur Sicherheit übereignet werden.
  2. Der Käufer ist verpflichtet, die Firma von etwaigen Zugriffen Dritter Personen unverzüglich zu informieren.
  3. Bei Zahlungsverzug darf der Dienstleister, ohne Vorliegen entsprechender gerichtlicher Titel oder Ermächtigungen, nach Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts die Vorbehaltsware wieder an sich zu nehmen.

VI. Abnahme und Gefahrenübergang
  1. Die Lieferung erfolgt, soweit der Kunde Vollkaufmann im Sinne des HGB ist und nichts anderes vereinbart, nur im Inland nach Wahl der Firma per Vorkasse auf Kosten und Gefahr des Bestellers. Mit der Übergabe der Ware an den Spediteur, Frachtführer oder eine andere - auch eigene - Beförderungsperson geht die Gefahr des Unterganges oder einer Verschlechterung auf den Käufer über. Das Transportrisiko wird auch dann vom Käufer getragen, wenn die Versandkosten ausnahmsweise von der Firma getragen werden.
  2. Die Firma ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, Lieferungen im Namen und auf Rechnung des Käufers zu versichern.
  3. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware innerhalb von 14 Tagen ab Zugang der Bereitstellungsanzeige abzunehmen. Im Falle der Nichtabnahme können wir von den gesetzlichen Rechten Gebrauch machen.Verlangen wir Schadensersatz, beträgt dieser 15% des Kaufpreises bzw. des Bruttoauftragswertes. Der Schadensersatz ist höher oder niedriger anzusetzen, wenn wir einen höheren oder der Kunde einen geringeren Schaden nachweist.

VII. Widerruf und Rückgabe
  1. Ist der Käufer Verbraucher und nicht Geschäftskunde, steht ihm ein Widerrufsrecht nach § 3 Fernabsatzgesetz in Verbindung mit § 361 BGB zu. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und kann schriftlich, auf einem dauerhaften Datenträger, per E-Mail oder durch Rücksendung der Sache innerhalb von 2 Wochen erfolgen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.
  2. Die Rückgabe von Material muss in original verpacktem Zustand erfolgen.
  3. Bereits erbrachte Dienstleistungen können nicht rückvergütet werden. Eine Rückabwicklung der Dienstleistung erfolgt nach Aufwand nach der aktuell gültigen Preisliste.

VIII. Lizenzbedingungen und Software
  1. Software kann nur ungeöffnet zurückgenommen werden.
  2. Der Kunde ist selbst für die Lizenzierung und die Einhaltung der Lizenzbestimmungen für die von ihm verwendete Software zuständig.
  3. Bei Installation von Software durch die Firma, stimmt der Kunde automatisch den Lizenzbedingungen des Herstellers zu.
  4. Dem Kunden ist die Weitergabe von Software an Dritte, auch deren kurzfristige Überlassung, in keinem Fall gestattet.

IX. Garantie und Gewährleistung
  1. Mängelrügen müssen schriftlich erfolgen.
  2. Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate (frei von Mängeln nach jeweiligem Stand der Technik).
  3. Weiterführender Herstellergarantien schließt die Firma aus. Auf Wunsch und unter Aufwandsentschädigung werden die Kunden an den Hersteller vermittelt.
  4. Die Gewährleistung auf Dienstleistung beträgt 30 Tage, d.h. der Kunde hat 30 Tage nach Erbringung der Dienstleistung Zeit, Fehler anzuzeigen und Nachbesserungen zu fordern.
  5. Fehler, die durch Beeinflussung verschiedener Software untereinander auftreten, liegen nicht im Gewährleistungsbereich des Dienstleisters.
  6. Auftragnehmer übernimmt keine Gewähr, dass sämtliche Softwarefehler behoben werden können. Er leistet Gewähr für zugesicherte Eigenschaften und ist im Fall erheblicher Abweichungen von der Leistungsbeschreibung zur Nachbesserung berechtigt und verpflichtet, soweit dies nicht mit unangemessenem Aufwand verbunden ist.

X. Haftung
  1. Für den Verlust von Daten haftet der Dienstleister nur, soweit der Kunde seine Daten in anwendungsadäquaten Intervallen, mindestens jedoch einmal täglich, in geeigneter Form sichert, damit diese mit vertretbaren Aufwand wiederhergestellt werden können.
  2. Die Haftung für alle übrigen Schäden ist ausgeschlossen, insbesondere für Datenverluste oder Hardwarestörungen, die durch Inkompatibilität der auf dem kundenseitigen PC-System vorhandenen Komponenten mit der neuen, bzw. zu ändernden Hard- und Software verursacht werden. Ebenso gilt dies für Systemstörungen, die durch vorhandene Fehlkonfigurationen oder ältere, störende, nicht vollständige entfernte Treiber oder Softwarebestandteile entstehen können.
  3. Sollte es infolge einer Erkrankung oder des Austritts eines Instruktors oder aus sonstigen Gründen, die außerhalb des Einflussbereiches der Firma liegen, unmöglich sein, die Vertragserfüllung planmäßig zu erbringen, ist eine Haftung ausgeschlossen. Die Firma wird aber versuchen eine Ausweichlösung anzubieten.
  4. Diese Haftungsbegrenzung findet auch auf Vertragserfüllung durch Subauftragnehmer des Firma, Lieferanten und Programmentwickler Anwendung.
  5. Behauptet der Kunde, ein ihm entstandenen Schaden sei auf ein Verschulden der Firma zurück zu führen, so hat er dies zu beweisen.
  6. Die Haftung der Firma für leichte Fahrlässigkeit, der Ersatz von Folgeschäden und Vermögensschäden, nicht erzielten Ersparnissen, entgangenen Gewinn, Zinsverlusten und von Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen die Firma sind ausgeschlossen.
  7. Der Höhe nach ist die Haftung der Firma gegenüber dem Kunden mit 1000€ beschränkt, insgesamt jedoch mit 2000€ für die Summe aller Ansprüche mehrerer Geschädigter aus einem Ereignis.
  8. Der Auftragnehmer ist nicht verpflichtet, Daten des Auftraggebers oder Dritter, die ihm diese zur Bearbeitung, zur Aufbewahrung oder zum Transport übergibt, auf deren Inhalt oder logischen Gehalt zu überprüfen. Erleidet der Auftragnehmer dadurch einen Schaden oder Mehraufwand, dass die ihm vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Daten rechtswidrige Inhalte aufweisen oder nicht in einem Zustand sind, der sie für die Erbringung der beauftragten Dienstleistung tauglich macht, so haftet der Auftraggeber.

XI. Geheimhaltung
  1. Der Kunde verpflichtet sich zur Wahrung sämtlicher Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse, sofern ihm diese im Zuge der Durchführung eines Auftrages bekannt werden.

XII. Datenschutz / Datenspeicherung
  1. Die Firma ist berechtigt, die bezüglich der Geschäftsverbindung oder im Zusammenhang mit dieser, erhaltenen Daten über den Käufer im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu verarbeiten. Dieser Hinweis ersetzt die Mitteilung gemäß des Bundesdatenschutzgesetzes, dass persönliche Daten über den Kunden mittels EDV gespeichert und weiterverarbeitet werden.

XIII. Salvatorische Klausel
  1. Sollte eine Bestimmung des Vertrages unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine Bestimmung zu ersetzen, die dem gewollten Zweck in rechtlich zulässiger Weise am nächsten kommt. Das gleiche gilt für Vertragslücken.